Anträge & Anfragen

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Breitbandausbau

Beschlussentwurf:

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird aufgefordert, für die „Grauen Flecken“ (<100 MB/s) im Stadtgebiet Förderanträge beim Bund zu stellen. Ziel soll es sein, die noch unterversorgten Gebiete mit einem leistungsfähigen Glasfasernetz auszustatten. Die Stadtverwaltung trägt Sorge dafür, dass ebenfalls neu zu erschließende Bereiche gleich zu Beginn mit Glasfasernetzen versorgt werden.

Begründung:

Die Digitalisierung eröffnet den Menschen und Unternehmen neue Chancen und verändert das tägliche Leben und Wirtschaften stetig. Eine flächendeckende Versorgung mit leistungsstarken Gigabitnetzen, die allen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung stehen, ist die Basis für eine erfolgreiche Umsetzung digitaler Möglichkeiten in allen Bereichen von Wirtschaft und Gesellschaft in Koblenz.

Gigabitnetze sind ein wichtiger Standortfaktor. Sie sind Voraussetzung für neue Formen der Produktion, intelligente Mobilität, Innovationen im Gesundheitswesen, die Nutzung künstlicher Intelligenz, digitale Bildung und vernetztes Arbeiten. Die Gesellschaft profitiert von vermehrter Nutzung mobilen Arbeitens sowie von Home-Office, hochauflösender Videodienste, digitalen Einkaufs, digitaler Arztkonsultationen und den Möglichkeiten digitalen Lernens in der Schule sowie in der Distanz.

Seit dem 26. April 2021 können Kommunen oder Landkreise in ganz Deutschland erstmals eine Förderung vom Bund für den Glasfaserausbau in sogenannten "Grauen Flecken" beantragen. Dies gab das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur, welches die Ausweitung lange mit der Europäischen Kommission verhandelt hatte, bekannt. Als „Graue Flecken“ werden Gebiete mit einer Internetversorgung von weniger als 100 Megabit pro Sekunde bezeichnet. Bislang waren nur Gebiete mit einer Versorgung unter 30 Mbit/s ("Weiße Flecken") förderfähig.

Seit dem Start des Bundesförderprogramms in der vergangenen Legislaturperiode stellt der Bund für die Unterstützung des Breitbandausbaus aktuell rund 12 Milliarden Euro bereit. Rund 8,3 Milliarden Euro sind aktuell für 2180 - zum Teil sehr große und landkreisweite - Ausbauprojekte in „Weißen Flecken“ bewilligt, in denen rund 2,6 Millionen Anschlüsse neu angebunden werden. Die Fördermittel werden hauptsächlich über das Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" bereitgestellt. Dieses speist sich überwiegend aus den Einnahmen aus der Frequenzversteigerung 2019 sowie aus dem regulären Bundeshaushalt.

Weitere Informationen zum Graue-Flecken-Programm und zum Förderverfahren: https://www.bmvi.de/breitbandfoerderung