Anträge & Anfragen

CDU-Ratsfraktion beantragt Abschaffung der Schulbuchausleihe – Schulbuchgutscheine als Alternative

Zum Schuljahr 2010/11 wurde in Rheinland-Pfalz die Schulbuchausleihe eingeführt. Die Lernmittelfreiheit soll Schülerinnen und Schülern aller Klassenstufen und Schulformen, deren Eltern unter einer bestimmten Einkommensgrenze liegen, kostenfreien Zugang zu Bildungsmaterialien, wie z. B. Schulbüchern oder Übungsheften, ermöglichen. „Was im Sinne der Eltern gut gemeint ist, verursacht jedoch in der Praxis hohe Kosten und einen nicht weniger hohen Arbeitsaufwand“, erklärt die Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Anne Schumann-Dreyer.

Dies gelte vor allem für die Kontrolle der Schulbücher, durch die den Schulleitungen und ihren Mitarbeitern wertvolle Zeit für das Abarbeiten ihrer schulischen Aufgaben verloren gehen würde. „An einigen Schulen hat dies sogar Unterrichtsaufall zur Folge“, weiß ihre Fraktionskollegin Monika Sauer als Mitglied des Schulträgerausschusses zu berichten. Aufwand und Nutzen stünden aus Sicht der CDU-Ratsfraktion in keinem Verhältnis. „Wir sprechen uns daher“, so Sauer weiter, „für eine Verfahrensänderung aus. Durch die Ausgabe von Schulbuchgutscheinen könnten die Kosten um ein Vielfaches reduziert werden.“

Aus diesem Grund habe die CDU-Fraktion einen Antrag mit der Absicht in den Rat eingebracht, die Verwaltung aufzufordern, sich in der Sache an die Landesregierung zu wenden. Aus Sicht der Antragsteller sollte in Koblenz die Kontrolle der Schulbücher im Rahmen der Schulbuchausleihe ab dem Schuljahr 2019/2020 möglichst entfallen. Da der von der Unionsfraktion beanstandete hohe Personal- und Kostenaufwand der Schulbuchausleihe zuvor bereits in der Sitzung des Schulträgerausschusses vom 31.10.2018 thematisiert worden war, zeigte sich die Verwaltung dem Vorschlag gegenüber durchaus offen.

Zwar habe das Land Rheinland-Pfalz auf Grundlage der Prüfung des Landesrechnungshofs die Schülerpauschalen im Rahmen der Schulbuchausleihe erhöht, doch sei diese nach wie vor personalintensiv und keineswegs kostendeckend. „Die Verwaltung befürwortet daher eine Verfahrensänderung und schlug ihrerseits vor, die Thematik bei der Sitzung der ‚Arbeitsgemeinschaft Schulverwaltungen im Städtetag Rheinland-Pfalz‘ am 10. April 2019 in Neuwied vorzubringen. Dort soll die Landesregierung aufgefordert werden, das System der Schulbuchausleihe zu überdenken“, so Schumann-Dreyer weiter. Sie und ihre Fraktionskollegin Monika Sauer hoffen auf die Einsichtigkeit der Landesregierung, damit die Schulen nachhaltig entlastet werden können.