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Am 26. Oktober 2018 fand in Frankenthal die Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Rheinland-Pfalz „Städtische Selbstverwaltung stärken – Demokratie leben!“ statt. Der Oberbürgermeister David Langner wurde von den CDU-Ratsmitglieder Herbert Dott, Peter Balmes und Anne Schumann-Dreyer begleitet. Wir konnten über die FRANKENTHALER ERKLÄRUNG mit abstimmen.

Der Städtetag appelliert nachdrücklich an die Landespolitik, folgende Grundsätze bei der anstehenden Kommunalreform besonders zu beachten:

• Kommunale Selbstverwaltung stärken! Starke Städte als Zentren des Land fördern!
• Aufgabenbereiche für die Kommunen erweitern!
• Entscheidungskompetenz vor Ort ausbauen!
• Finanzielle Ausstattung der Städte an die Erfordernisse vor Ort anpassen!
• Bürgerwillen beachten! Eine Kommunalreform nur mit Beachtung des Willens der Bürgerinnen und Bürger in den betroffenen Städten!
• Zusammenarbeit fördern! Sinnvolle kommunale Initiativen zur Zusammenarbeit unterstützen!

Starke Städte für ein starkes Land – unser Herz schlägt für gelebte Demokratie!