Anträge & Anfragen
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schulbibliothekare
In einer Pressemitteilung der Rhein-Zeitung war mit der Überschrift „Für Schulbibliothekare will keiner zahlen“ zu lesen, dass die Stelle der Bibliothekskraft an einem Koblenzer Gymnasium nicht mehr nachbesetzt wird, mit der Folge, dass die Schulbibliothek geschlossen wird. Des Weiteren wird in dem Zeitungsartikel kritisiert, dass es Zuständigkeitsgerangel gibt, was die Einstellung von Bibliothekskräften angeht.
Anfrage CDU-Ratsfraktion zu Open Air Kino-Reihe
Schumann-Dreyer: „Würde Kulturangebot der Stadt weiter aufwerten“
Die Stadt Koblenz kann mit einem vielfältigen und breiten kulturellen Angebot aufwarten. Gerade in den Sommermonaten hat die Stadt Einheimischen und Besuchern von außerhalb sehr viel zu bieten. Im Koblenzer Club „Über Tage“, der für seine Freiluftveranstaltungen bekannt ist, war in diesem Sommer
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung Tempo 30-Zone
Im Stadtteil Goldgrube sind zahlreiche Straßen als Tempo 30-Zone ausgewiesen. Die CDU-Fraktion fragt: Kann die Straße „In der Goldgrube“ im Abschnitt zwischen Lindenstraße und Overbergplatz ebenfalls als Tempo 30-Zone ausgewiesen werden?
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Open Air-Kinoreihe
Vom Kulturdezernat, dem Stadtmarketing, dem Eigenbetrieb Grünflächen- und Bestattungswesen und dem Kinocenter Klein wird zurzeit eine Open Air-Kinoreihe für den Sommer 2018 geplant. Veranstaltungsort soll auf dem Vorgelände des Campingplatzes Lützel sein und die Veranstaltungszeiten sind vom 24.08.18 bis 02.09.18 geplant.
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Monatliche Bereitstellung der Erledigungsliste „Umsetzung der Ratsbeschlüsse“
Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, die Erledigungsliste der vom Stadtrat beschlossenen Maßnahmen zur jeweils folgenden Stadtratssitzung aktualisiert bereitzustellen. Die Liste soll ergänzt werden um die Sachstände der Maßnahmen, die sich aus Anfragen ergeben haben.
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Expertenanhörung zum Thema „Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP)“
Die CDU-Stadtratsfraktion beantragt eine Expertenanhörung und -erörterung gemäß §35 (2) Gemeindeordnung zum Thema „Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP)“.
Dabei sollen u.a. folgende Fragestellungen behandelt werden:
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BIZ und CDU: Grundstücksfläche Koblenz-Rauental – Nutzviehhof
Der Stadtrat beschließt, die komplette Grundstücksfläche Koblenz-Rauental – Nutzviehhof – „Quartier Moselbogen“ – wird der Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH im Rahmen einer Übertragung in die Kapitalrücklage zugeführt. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte umgehend einzuleiten.
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kulturnutzerstudie der Stadt Koblenz und der Region
Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse der Kulturnutzerstudie 2017/18 der Universität Koblenz-Landau dem Stadtrat in der nächsten Stadtratssitzung am 30.08.18 zu präsentieren und zu erläutern.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BIZ und CDU: Neubau Sauna- und Gastronomiebereich
Der Stadtrat beschließt, den Antrag AT/0045/2018, TOP 31 der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.04.2018, wieder aufzurufen und unmittelbar zur Abstimmung zu stellen.
Der Stadtrat beschließt, den Antrag AT/0045/2018, TOP 31 der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.04.2018, wieder aufzurufen und unmittelbar zur Abstimmung zu stellen.
Der Stadtrat möge beschließen, dass die Planungen für die Errichtung einer Markthalle durch die beiden Architektenbüros in einer der nächsten Sitzungen des Stadtrates vorgestellt werden.