Anträge & Anfragen

In einer Pressemitteilung der Rhein-Zeitung war mit der Überschrift „Für Schulbibliothekare will keiner zahlen“ zu lesen, dass die Stelle der Bibliothekskraft an einem Koblenzer Gymnasium nicht mehr nachbesetzt wird, mit der Folge, dass die Schulbibliothek geschlossen wird. Des Weiteren wird in dem Zeitungsartikel kritisiert, dass es Zuständigkeitsgerangel gibt, was die Einstellung von Bibliothekskräften angeht.

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, eine Feldmessung gem. § 5 der 26. BImSchV im Bereich der Hochspannungsleitungen entlang der geplanten Ultranet-Strecke im Koblenzer Stadtgebiet durchzuführen. An mehreren Messpunkten sollen von einem unabhängigen Institut (TÜV, Dekra, etc.) dabei die elektrische und die magnetische Feldstärken- und Flussdichtewerte registriert werden.

Schumann-Dreyer: „Würde Kulturangebot der Stadt weiter aufwerten“
Die Stadt Koblenz kann mit einem vielfältigen und breiten kulturellen Angebot aufwarten. Gerade in den Sommermonaten hat die Stadt Einheimischen und Besuchern von außerhalb sehr viel zu bieten. Im Koblenzer Club „Über Tage“, der für seine Freiluftveranstaltungen bekannt ist, war in diesem Sommer

Vom Kulturdezernat, dem Stadtmarketing, dem Eigenbetrieb Grünflächen- und Bestattungswesen und dem Kinocenter Klein wird zurzeit eine Open Air-Kinoreihe für den Sommer 2018 geplant. Veranstaltungsort soll auf dem Vorgelände des Campingplatzes Lützel sein und die Veranstaltungszeiten sind vom 24.08.18 bis 02.09.18 geplant.

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, die Erledigungsliste der vom Stadtrat beschlossenen Maßnahmen zur jeweils folgenden Stadtratssitzung aktualisiert bereitzustellen. Die Liste soll ergänzt werden um die Sachstände der Maßnahmen, die sich aus Anfragen ergeben haben.

Die CDU-Stadtratsfraktion beantragt eine Expertenanhörung und -erörterung gemäß §35 (2) Gemeindeordnung zum Thema „Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP)“.
Dabei sollen u.a. folgende Fragestellungen behandelt werden:

Der Stadtrat beschließt, die komplette Grundstücksfläche Koblenz-Rauental – Nutzviehhof – „Quartier Moselbogen“ – wird der Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH im Rahmen einer Übertragung in die Kapitalrücklage zugeführt. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte umgehend einzuleiten.

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse der Kulturnutzerstudie 2017/18 der Universität Koblenz-Landau dem Stadtrat in der nächsten Stadtratssitzung am 30.08.18 zu präsentieren und zu erläutern.

Der Stadtrat beschließt, den Antrag AT/0045/2018, TOP 31 der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.04.2018, wieder aufzurufen und unmittelbar zur Abstimmung zu stellen.

Der Stadtrat möge beschließen, dass die Planungen für die Errichtung einer Markthalle durch die beiden Architektenbüros in einer der nächsten Sitzungen des Stadtrates vorgestellt werden.