Anträge & Anfragen

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, eine Feldmessung gem. § 5 der 26. BImSchV im Bereich der Hochspannungsleitungen entlang der geplanten Ultranet-Strecke im Koblenzer Stadtgebiet durchzuführen. An mehreren Messpunkten sollen von einem unabhängigen Institut (TÜV, Dekra, etc.) dabei die elektrische und die magnetische Feldstärken- und Flussdichtewerte registriert werden.

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass ein gebührender Abstand zwischen Müllcontainern, Toilettenwagen und anderen beweglichen Einrichtungen zu den Gedenkstätten in Koblenz eingehalten wird.

Schumann-Dreyer: „Würde Kulturangebot der Stadt weiter aufwerten“
Die Stadt Koblenz kann mit einem vielfältigen und breiten kulturellen Angebot aufwarten. Gerade in den Sommermonaten hat die Stadt Einheimischen und Besuchern von außerhalb sehr viel zu bieten. Im Koblenzer Club „Über Tage“, der für seine Freiluftveranstaltungen bekannt ist, war in diesem Sommer

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, die Erledigungsliste der vom Stadtrat beschlossenen Maßnahmen zur jeweils folgenden Stadtratssitzung aktualisiert bereitzustellen. Die Liste soll ergänzt werden um die Sachstände der Maßnahmen, die sich aus Anfragen ergeben haben.

Die CDU-Stadtratsfraktion beantragt eine Expertenanhörung und -erörterung gemäß §35 (2) Gemeindeordnung zum Thema „Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP)“.
Dabei sollen u.a. folgende Fragestellungen behandelt werden:

Der Stadtrat beschließt, die komplette Grundstücksfläche Koblenz-Rauental – Nutzviehhof – „Quartier Moselbogen“ – wird der Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH im Rahmen einer Übertragung in die Kapitalrücklage zugeführt. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte umgehend einzuleiten.

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse der Kulturnutzerstudie 2017/18 der Universität Koblenz-Landau dem Stadtrat in der nächsten Stadtratssitzung am 30.08.18 zu präsentieren und zu erläutern.

Der Stadtrat beschließt, den Antrag AT/0045/2018, TOP 31 der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.04.2018, wieder aufzurufen und unmittelbar zur Abstimmung zu stellen.

Der Stadtrat möge beschließen, dass die Planungen für die Errichtung einer Markthalle durch die beiden Architektenbüros in einer der nächsten Sitzungen des Stadtrates vorgestellt werden.

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, im Zuge der Planung eines Fußgängerüberwegs über die Mayener Straße in Höhe der Wehrtechnischen Studiensammlung zu prüfen, ob für die Autofahrer aus Richtung Metternich eine Linksabbiegemöglichkeit in die Dechant-Plein-Straße geschaffen werden kann.