Anträge & Anfragen

Mit AT/0123/2019 beantragte die CDU-Fraktion, ein „500-Dächer-Programm“ für Koblenz ins Leben zu rufen. Mit BV/0444/2020 vom 10.06.2020 nahm der Stadtrat die Konzeption zum 500-Dächer-Sanierungsprogramm der Stadt Koblenz zur Kenntnis und beauftragte die Verwaltung, die Maßnahme umzusetzen.

In der KiTa-Landschaft arbeiten wir kontinuierlich daran, gute Betreuungsangebote für Familien zu schaffen. Diese ermöglichen den Familien immer besser, Familie und Beruf zu vereinbaren.
Die Frage nach der Betreuung hört aber nicht mit dem Kindergarten auf.

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, auf den umliegenden Rasenflächen für einen entsprechenden Sonnenschutz zu sorgen, damit eine Rückzugsmöglichkeit aus der Sonne für die Familien mit Kindern möglich ist.

Die Corona-Pandemie hat die große Notwendigkeit einer Digitalisierung der Verwaltungsarbeit offengelegt. Der neu eingerichtete IT-Beirat stellt dabei ein wesentliches Gremium dar. Die CDU-Fraktion sieht daher die Notwendigkeit, dass die Arbeit des IT-Beirates in einer

Die Corona-Pandemie hat die große Notwendigkeit einer Digitalisierung der Verwaltungsarbeit offengelegt. Der neu eingerichtete IT-Beirat stellt dabei ein wesentliches Gremium dar.

Der Landesrechnungshof hat mehrfach beanstandet, dass Kommunen sich in zu hohem Umfang extern beraten lassen, obwohl sie selbst das erforderliche Fachpersonal beschäftigen.

In der aktuellen Kita-Bedarfsplanung wurde beschlossen, dass für den Stadtteil Goldgrube mit Einrichtung der Ganztagsschule und der neuen Kindertagesstätte von Seiten der Verwaltung ein Konzept zur Kinderbetreuung erarbeitet wird.

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, zur Würdigung der Koblenzer Kunstschaffenden und deren hohe Bedeutung im Kulturleben von Koblenz, in neuen Wohnbaugebieten (z. B. Fritschkaserne, Niederberg) Straßennamen nach verdienten Koblenzer Künstlerinnen und Künstlern (z. B. Heinz Kassung, Jacqueline Diffring) einzuplanen und zu berücksichtigen.

Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt,
zu prüfen, ob es in Koblenz (nicht nur im Innenstadtbereich) sicherheitssensible Bereiche wie Fußgängerzonen und Plätze gibt, die durch das Installieren von Schutzeinrichtungen vor potentiellen Angriffen unter Verwendung von Kraftfahrzeugen geschützt werden könnten.

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, zur Förderung der Unternehmen der Wirtschaft, insbesondere des Einzelhandels, der Beherbergungsbetriebe und der Gastronomie in Koblenz, folgende Maßnahmen umzusetzen: