Anträge & Anfragen
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Status der Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine
In 2022 stellte die CDU-Fraktion mehrfach den Antrag zur Bildung einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine.
Die CDU-Fraktion fragt daher an:
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Ukrainisch sprechendes Vertretungspersonal in Kitas
Das Bundesland Rheinland-Pfalz hat die Sonderregelung getroffen, dass aufgrund des fortwährenden Kriegs ukrainische Vertretungskräfte in Kitas eingesetzt werden können. Dies ist auch ohne vorherige Anerkennung ihrer Qualifikation möglich:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Nachnutzungskonzept für das Ensemble Altes Kaufhaus und Bürresheimer Hof
Der Stadtrat möge beschließen, dass
unter der Voraussetzung, dass eine grundsätzliche Bereitschaft zum Verkauf an die Stadt besteht, die Verwaltung prüfen soll,
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Rückkauf des Görlitz-Ensembles auf dem Florinsmarkt
Der Stadtrat möge beschließen, dass die Verwaltung beauftragt wird zu prüfen, ob der.
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Konzept Overbergplatz
Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für die Erneuerung
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Linksabbiegerspur Mayener Straße in Dechant-Plein-Straße
Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, im Zuge der Planung eines Fußgängerüberwegs
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verkehrsberuhigung in Metternich
Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, welche Maßnahmen zur
Anfrage der CDU-Fraktion bringt Bewegung in die Parkraumbewirtschaftung
In einem gemeinsamen Antrag der im Stadtrat vertretenen Fraktionen CDU, WGS, FW, SPD und die Grünen vom 15.7.2021 wurde die
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Aufnahme einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine
Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, mit welcher Stadt in der Ukraine eine Städtepartnerschaft
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sanierung des Sportgeländes Schmitzers Wiese
Die Sanierung des Sportgeländes Schmitzers Wiese ist dringend erforderlich. Seit über zehn Jahren befassen sich der Sport- und Bäderausschuss und die Verwaltung mit der Neugestaltung des Sportplatzes, des Neubaus des Umkleidegebäudes und der Beantragung von Fördergeldern.