Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 27.04.2023, entgegen der Stellungnahme (ST/0041/2023) der Verwaltung, wie folgt beschlossen: Der Stadtrat beschließt einstimmig bei einer Stimmenthaltung, die Verwaltung
Vom 10. bis 25. September 2023 tagt das UNESCO-Welterbekomitee in Saudi-Arabiens Hauptstadt Riad. Auf seiner 45. Sitzung berät das Gremium über die Aufnahme neuer Stätten
Die Fraktionen CDU, FREIE WÄHLER, WGS, FDP beantragen, der Rat beschließt die Beauftragung eines Rechtsgutachtens mit den folgenden Fragestellungen:
Es ist zu klären, ob bzw. in
Der Stadtrat beschließt:
1. Die Verwaltung unterrichtet den Stadtrat über die Entwicklung des Vandalismus – unter diesem Oberbegriff werden im Folgenden auch Brandstiftungen und Diebstähle subsumiert –
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird gebeten, über die in Planung befindlichen Parkflächen am Sportplatz Niederberg hinaus eine Erweiterung zu prüfen. In diesem Zusammenhang sollte
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird gebeten, über die in Planung befindlichen Parkflächen am Sportplatz Arenberg hinaus eine Erweiterung zu prüfen. In diesem Zusammenhang sollte
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, § 26 Absatz 3 der Marktsatzung wie folgt zu ändern:
IST: (3) Gehen mehr Bewerbungen ein als Standplätze der
Die bisherigen Pläne der Ampel-Koalition zum Heizungstausch kosten die Kommunen nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes mindestens 8 Milliarden Euro.
Von den rund 180.000 kommunalen
Die Einrichtung und zur Verfügungsstellung von Bildungs- und Teilhabescheinen für die Familien und ihre Kinder ist nicht nur begrüßenswert, sondern auch dringend erforderlich. Daher sollte
Im Juni 2022 ist die Stelle des/der „Ehrenamtskoordinators*in“ in der Stadtverwaltung entfallen. Es ist uns bewusst, dass diese Stelle unter die freiwilligen Leistungen im Haushalt